Aufruf von 100 Trägerinnen und Trägern
des Bundesverdienstkreuzes:
Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einsetzen!

100 Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes, unter ihnen auch Dr.Wolfgang Schneider aus Xanten, fordern gemeinsam den Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzurichten. Mit dem Aufruf werden die zur Bundestagswahl antretenden Parteien gebeten, die Forderung in ihre Wahlprogramme aufzunehmen und sie nach Konstituierung des Bundestages umzusetzen. „Die Kommission soll untersuchen, wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt und Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorschlagen, wie dies vermieden oder dem entgegengewirkt werden kann“, heißt es in dem Aufruf.

Deutschland habe 2015 nahezu eine Million Flüchtlinge aufgenommen und bemühe sich um ihre Integration. Dies werde begrüßt. Allerdings habe sich die Politik seither lediglich darauf konzentriert, möglichst schnell die Flüchtlingszahlen in Deutschland zu reduzieren. „Zwar wird beteuert, wie notwendig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Eine umfassende und parteiübergreifende politische Initiative gibt es jedoch für diese längerfristige Aufgabe bisher nicht“, so der Aufruf. „Europaweite Initiativen sind notwendig, aber auch nationales Handeln.“

Initiiert haben die Aktion der Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck, der ehemalige Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer, sowie die Ehrenvorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Angelika Zahrnt.